Kanzlei

Eichhorn

18. März 2017
von E. Eichhorn

Anfechtbarkeit des Erwerbs einer Aufrechnungslage – BGH, Urteil v. 11.02.2010, Az. IX ZR 104/07

Ist zumindest eine der gegenseitigen durch Rechtsgeschäft entstandenen Forderungen bedingt oder befristet, kommt es für die Anfechtbarkeit des Erwerbs der Aufrechnungslage auf den Zeitpunkt an, zu dem die spätere Forderung entstanden und damit das Gegenseitigkeitsverhältnis begründet worden ist. Die mit … Weiterlesen

19. Januar 2016
von E. Eichhorn

Insolvenzanfechtung bei Globalzession – BGH, Urteil v. 11.06.2015, Az. IX ZR 110/13

Eine Insolvenzanfechtung scheidet mangels Gläubigerbenachteiligung aus, wenn die Bank einen Zahlungseingang verrechnet, der auf einer Forderung beruht, die anfechtungsfest an sie abgetreten wurde. Grundsätzlich ist auch das Werthaltigmachen zukünftiger Forderungen aus einer Globalzession als selbständig anfechtbare Rechtshandlung anzusehen. Die allein … Weiterlesen

25. Juli 2014
von E. Eichhorn

Geschäftsführerhaftung: Keine Aufrechnung mit rückständigen Gehaltsforderungen – BGH, Urt. v. 19.11.13, Az. II ZR 18/12

Zutreffend ist das Berufungsgericht vom Bestehen einer Aufrechnungslage ausgegangen. Es hat jedoch verkannt, dass die Aufrechnungslage zwischen den rückständigen Gehaltsforderungen und dem Anspruch aus § 64 Abs. 2 Satz 1 GmbHG a.F. nicht nach § 94 InsO geschützt ist, weil … Weiterlesen