Kanzlei

Eichhorn

9. März 2018
von E. Eichhorn

Direktzahlung an den Lieferanten des Schuldners nicht immer anfechtbar – BGH, Urteil vom 17. Juli 2014 – IX ZR 240/13

Trifft ein zahlungsunfähiger Schuldner mit seinem Auftraggeber (Bauherrn) und seinem Lieferanten vor der Fälligkeit der nächsten Werklohnrate die Vereinbarung, dass der Kaufpreis für die von dem Lieferanten zu liefernden Bauteile von dem Auftraggeber vor der Lieferung direkt gezahlt werde, kann … Weiterlesen

17. Juni 2014
von E. Eichhorn

Anfechtung bei erweitertem und verlängertem Eigentumsvorbehalt – BGH, Urteil v. 17.03.2011, Az. IX ZR 63/10

Erweiterte und verlängerte Eigentumsvorbehalte sind hinsichtlich der abgetretenen zukünftig entstehenden oder zukünftig werthaltig gemachten Forderungen grundsätzlich nur als kongruente Deckung anfechtbar (Fortführung von BGH, Urteil vom 29. November 2007 – IX ZR 30/07, BGHZ 174, 297).