Kanzlei

Eichhorn

31. August 2016
von E. Eichhorn

Der faktische Geschäftsführer als Täter einer Insolvenzverschleppung – BGH, Beschl. v. 18.12.2014, Az. 4 StR 323/14

Der faktische Geschäftsführer einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung kann Täter einer Insolvenzverschleppung nach § 15a Abs. 4 InsO sein. Hieran hat sich durch die Neuregelung in § 15a Abs. 4 InsO nichts geändert. Auch der faktische Geschäftsführer ist ein Mitglied … Weiterlesen

29. August 2016
von E. Eichhorn

Abgrenzung Zahlungsstockung zu Zahlungsunfähigkeit – BGH, Beschl. v. 21.08.2013, Az. 1 StR 665/12

Zur Abgrenzung von einer bloßen Zahlungsstockung erfordert die Feststellung der Zahlungsunfähigkeit eine Prognose, ob innerhalb der Drei-Wochen-Frist mit der Wiederherstellung der Zahlungsfähigkeit hinreichend sicher zu rechnen ist. Das geschieht durch eine Finanzplanrechnung, aus der sich die hinreichend konkret zu erwartenden … Weiterlesen

28. August 2016
von E. Eichhorn

Insolvenzverschleppung – Notwendige Feststellungen zur Zahlungsunfähigkeit – BGH, Beschl. v. 23.07.2015, Az. 3 StR 518/14

Ob Zahlungsunfähigkeit vorliegt, kann sowohl durch die betriebswirtschaftliche, als auch die wirtschaftskriminalistische Methode festgestellt werden. Bei der betriebswirtschaftlichen Methode hat dabei eine Gegenüberstellung der fälligen Verbindlichkeiten mit den vorhandenen oder kurzfristig herbeizuschaffenden Mitteln zu erfolgen. Als wirtschaftskriminalistische Beweisanzeichen kommen unter … Weiterlesen