Kanzlei

Eichhorn

10. Juli 2018
von Sylke Eichhorn

Anfechtung des Honorars für Krisenberater – BGH, Urteil v. 13.04.2006, Az. IX ZR 158/05

a) Ist eine Angelegenheit beendigt, ist das dafür verdiente Honorar des Anwalts fällig, selbst wenn der Auftrag – der auch noch andere Angelegenheiten umfasst – insgesamt noch nicht erledigt ist. Ein Vorschussanspruch besteht insoweit nicht mehr. b) Soweit an einen … Weiterlesen

9. März 2018
von E. Eichhorn

Direktzahlung an den Lieferanten des Schuldners nicht immer anfechtbar – BGH, Urteil vom 17. Juli 2014 – IX ZR 240/13

Trifft ein zahlungsunfähiger Schuldner mit seinem Auftraggeber (Bauherrn) und seinem Lieferanten vor der Fälligkeit der nächsten Werklohnrate die Vereinbarung, dass der Kaufpreis für die von dem Lieferanten zu liefernden Bauteile von dem Auftraggeber vor der Lieferung direkt gezahlt werde, kann … Weiterlesen

18. März 2017
von E. Eichhorn

Anfechtbarkeit des Erwerbs einer Aufrechnungslage – BGH, Urteil v. 11.02.2010, Az. IX ZR 104/07

Ist zumindest eine der gegenseitigen durch Rechtsgeschäft entstandenen Forderungen bedingt oder befristet, kommt es für die Anfechtbarkeit des Erwerbs der Aufrechnungslage auf den Zeitpunkt an, zu dem die spätere Forderung entstanden und damit das Gegenseitigkeitsverhältnis begründet worden ist. Die mit … Weiterlesen

9. März 2015
von E. Eichhorn

Werthaltigmachen zukünftiger Forderungen als Grundlage der Anfechtung – BGH, Urteil v. 29.11.2007, Az. IX ZR 30/07

Leitsätze d. Gerichts: a) Globalzessionsverträge sind auch hinsichtlich der zukünftig entstehenden Forderungen grundsätzlich nur als kongruente Deckung anfechtbar. b) Das Werthaltigmachen zukünftiger Forderungen aus Globalzessionen ist als selbständige Rechtshandlung anfechtbar, wenn es dem Vertragschluss zeitlich nachfolgt; insoweit handelt es sich … Weiterlesen