Kanzlei

Eichhorn

12. Juli 2016
von E. Eichhorn

Inkongruente Deckung bei Zahlung aufgrund Insolvenzantrag – BGH, Urteil v. 25. Oktober 2012, Az. IX ZR 117/11

InsO § 133 Abs. 1 Erlangt ein Gläubiger mehrere Monate nach einem von ihm gegen den Schuldner gestellten Insolvenzantrag durch diesen Befriedigung seiner Forderung und nimmt er anschließend den Antrag zurück, kann die Vorsatzanfechtung unter dem Gesichtspunkt einer inkongruenten Deckung … Weiterlesen

28. Juli 2015
von E. Eichhorn

Glaubhaftmachung der Forderung bei Eröffnungsantrag eines Sozialversicherungsträgers – BGH, Beschl. v. 11.06.2015, Az. IX ZB 76/13

Leitsatz des Gerichts: Eine Aufschlüsselung der Forderung nach Arbeitnehmern ist bei einem Eröffnungsantrag eines Sozialversicherungsträgers zur Darlegung und Glaubhaftmachung der Forderung entbehrlich, wenn von dem Schuldner gefertigte Datensätze (sogenannte softcopys) vorgelegt werden (Aufgabe von BGH, Beschluss vom 5. Februar 2004 … Weiterlesen