29. August 2016
von E. Eichhorn
Zur Abgrenzung von einer bloßen Zahlungsstockung erfordert die Feststellung der Zahlungsunfähigkeit eine Prognose, ob innerhalb der Drei-Wochen-Frist mit der Wiederherstellung der Zahlungsfähigkeit hinreichend sicher zu rechnen ist. Das geschieht durch eine Finanzplanrechnung, aus der sich die hinreichend konkret zu erwartenden … Weiterlesen
28. August 2016
von E. Eichhorn
Ob Zahlungsunfähigkeit vorliegt, kann sowohl durch die betriebswirtschaftliche, als auch die wirtschaftskriminalistische Methode festgestellt werden. Bei der betriebswirtschaftlichen Methode hat dabei eine Gegenüberstellung der fälligen Verbindlichkeiten mit den vorhandenen oder kurzfristig herbeizuschaffenden Mitteln zu erfolgen. Als wirtschaftskriminalistische Beweisanzeichen kommen unter … Weiterlesen
8. August 2016
von E. Eichhorn
Die Bitte des Schuldners um Abschluss einer Ratenzahlungsvereinbarung entspricht nicht den Gepflogenheiten des Geschäftsverkehrs, wenn sie nach mehrmaligen fruchtlosen Mahnungen und nicht eingehaltenen Zahlungszusagen gegenüber einem von dem Gläubiger mit dem Forderungseinzug betrauten Inkassounternehmen geäußert wird.
17. Oktober 2015
von E. Eichhorn
Zahlt der Schuldner auf eine relativ geringfügige Forderung erst aufgrund mehrerer Mahnungen nach über einem Jahr zwei Raten und tilgt die Forderung nicht vollständig, kann das Tatgericht zu dem Ergebnis gelangen, dass der Gläubiger allein hieraus nicht auf eine Zahlungseinstellung … Weiterlesen
24. August 2015
von E. Eichhorn
Stützt sich der Insolvenzverwalter im Insolvenzanfechtungsprozess zum Nachweis der Zahlungsunfähigkeit des Schuldners auf ein oder mehrere Beweisanzeichen und auf die im Falle einer Zahlungseinstellung bestehende gesetzliche Vermutung, ist im Rahmen des Prozessrechts auf Antrag des Anfechtungsgegners zur Entkräftung der Beweisanzeichen … Weiterlesen
17. Juni 2015
von E. Eichhorn
Leitsätze des Gerichts: a) Kennt der Schuldner seine Zahlungsunfähigkeit, kann das daraus folgende starke Beweisanzeichen für seinen Gläubigerbenachteiligungsvorsatz bei der Befriedigung eines Gläubigers entfallen, wenn der mit diesem vorgenommene Leistungsaustausch bargeschäftsähnlichen Charakter hat und zur Fortführung des Unternehmens notwendig ist. … Weiterlesen
26. April 2015
von E. Eichhorn
Die Bitte des Schuldners auf Abschluss einer Ratenzahlungsvereinbarung ist nur dann ein Indiz für eine Zahlungseinstellung, wenn sie mit der Erklärung verbunden wird, die fälligen Verbindlichkeiten (anders) nicht begleichen zu können. Auch wenn die vereinbarten Raten jeweils um einige Tage … Weiterlesen